Ist es erlaubt Viagra online zu verkaufen? Teil 3

In Großbritannien darf seit kurzem Viagra 50mg rezeptfrei gekauft werden. Wird das jetzt auch in Deutschland erlaubt sein?

Wenn überhaupt, wäre es nur erlaubt, diese Stoffe aus EU-Apotheken zu beziehen. Denn deutsche Versandapotheken würden nach einem Rezept fragen müssen. Und hierfür reicht ein ausländisches nicht mehr aus.

Der Versand könnte zunächst möglicherweise nicht mit britischem Recht vereinbar sein. Denn die Arzneimittelbehörde (MHRA) hat zwar die Rezeptpflicht für das Präparat aufgehoben. Doch auch in England, Schottland, Nordirland und Wales gibt es Viagra 50mg von Pfizer nur für Käufer, die mindestens 18 Jahre alt sind und vom Apotheker beraten werden. So etwas ist beim Online-Versand eigentlich nicht möglich. Genaueres lässt sich dazu aber nicht sagen.

Ungeachtet der Problematik ist es aber dann legal, dieses Medikament nach Deutschland zu bestellen. Denn das deutsche AMG fordert lediglich, dass das Medikament hierzulande zugelassen oder registriert ist. Dass es auch nur mit Rezept von der ausländischen Apotheke eingeführt werden darf, sagt das Recht nicht.

Darf ich Viagra onine kaufen?

Ändert sich etwas durch den EU-Austritt GB?

Ja. Denn dann gilt grundsätzlich wieder das Verbringungsverbot, § 73 AMG. Sofern England dann nach den Brexit – Verhandlungen nicht zum EWR-Wirtschaftsraum zählen wird, wird es als „Drittstaat“ behandelt. Medikamente aus Drittstaaten dürfen aber nicht einfach in die EU eingeführt werden. Dann muss nach § 73 Abs. 1 S. 2 AMG grundsätzlich eine Erlaubnis der zuständigen Behörde gemäß § 72 AMG vorliegen. Dies bedeutet grundsätzlich, dass ein Endverbraucher über das Internet keine Arzneimittel aus Drittstaaten beziehen darf, da eine Erlaubnis nach § 72 AMG nicht vorliegen wird. Auch kommt dann keine der Ausnahmevorschriften des § 73 AMG in Betracht. Daher ist dann der Bezug von Viagra aus England dann verboten.

Wer dann – auch wenn es nur kleine Mengen für den Eigenbedarf sind – Arzneimittel aus Drittstaaten bestellt und diese so in die Bundesrepublik einführt, begeht eine Ordnungswidrigkeit gem. § 97 Abs. 2 Nr. 8 AMG, welche mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 € geahndet werden kann. Als Nebenfolge werden die verbotswidrig eingeführten Arzneimittel eingezogen und vernichtet.

Außerdem kann im Einzelfall auch eine Steuerhinterziehung gem. § 370 Abs. 1 AO einschlägig sein, denn beim Warenimport werden u.U. Einfuhrabgaben (Zölle und Einfuhrumsatzsteuer) fällig. Dies hängt maßgeblich vom Warenwert ab, nach dem diese Abgaben berechnet werden. Eine zollfreie Einfuhr ist bis zu einem Warenwert von 150,- € möglich, die Wertgrenze für die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer liegt bei 22,- €. Wer demzufolge keine Angaben bezüglich des Warenwertes (Alternative 2) oder falsche bzw. unvollständige Angaben macht (Alternative 1) und somit Steuern verkürzt, d.h. dass diese nicht, nicht in voller Höhe oder nicht rechtzeitig festgesetzt werden, oder für sich oder einen anderen einen nicht gerechtfertigten Steuervorteil erlangt, macht sich wegen Steuerhinterziehung strafbar. Eine Steuerhinterziehung kann mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden.

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Ist es erlaubt Viagra online zu verkaufen? Teil 3
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Ist es erlaubt Viagra online zu verkaufen? Teil 3
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Im 3.Teil unserer Reihe gehen wir der Frage nach: Darf ich Viagra z.B. aus Großbritannien online bestellen und dabei Geld sparen? Mehr zum Thema Viagra kaufen bei Erektionsverlust.com!
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von Helmut

Na wer das noch glaub lebt wohl hinterm Mond!!! Denke mal die meisten Männer kaufen Viagra online, obwohl es nicht erlaubt ist.