Ist es erlaubt Viagra online zu verkaufen? Teil 2

Der Online-Versand von rezeptfreien sowie rezeptpflichtigen Medikamenten ist in allen europäischen Staaten auf staatlicher Ebene geregelt, so dass sich die geltenden Bestimmungen von EU-Land zu EU-Land stark unterscheiden können.

In Deutschland ist der Versand von rezeptpflichtigen Mitteln nur legal, wenn Patienten der Versandapotheke ein gültiges Rezept von einem Arzt vorlegen können. Denn Apotheken dürfen nach § 48 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über den Verkehr mit Arzneimitteln (AMG) bestimmte Arzneimittel nur bei Vorliegen einer ärztlichen Verschreibung abgegeben werden.

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Es bedarf also eines Arztrezeptes. Die Frage ist, ob hier ein Online-Rezept eines Arztes den tatsächlichen Besuch in der Praxis ersetzen kann:

In Deutschland gilt hier: Nein! Trotz des eHealth-Gesetzes, das u.a. Videosprechstunden in Grenzen erlaubt, können Rezepte nicht über einen Online-Fragebogen ausgestellt werden. Auch die reine Online-Behandlung ist in Deutschland verboten. Denn hier dürfen Ärzte laut § 7 Abs. 4 der (Muster-)Berufsordnung eine Diagnose nicht ausschließlich über Print- oder Kommunikationsmedien stellen. So ist die Videosprechstunde ist aber bislang streng begrenzt auf wenige Anwendungsfelder wie zum Beispiel die Kontrolle von Wunden. Zudem ist eine Fernbehandlung nur zugelassen, wenn Arzt und Patient sich bereits persönlich kennen und der Arzt den Patienten bereits in der Praxis untersucht hat. In Deutschland zugelassene Ärzte würden mit dem Geschäftsmodell von Versandapotheken wie DrEd gegen ihre Berufsordnung verstoßen.

In Großbritannien und den Niederlanden darf auch eine Erstbehandlung online durchgeführt werden. Gerade in den Vereinigten Königreichen ist die ärztliche Anamnese über das Internet gängige Praxis. Patienten können dort rezeptpflichtige Medikamente ohne bereits vorliegendes Rezept online bestellen. Bevor eine solche Bestellung jedoch ausgeführt werden kann, muss ein Arzt den Gesundheitszustand des Patienten aufnehmen und eine Beurteilung treffen, ob das rezeptpflichtige Medikament geeignet ist und bedenkenlos an den Patienten versendet werden kann. Dies geschieht meist durch die Beantwortung spezifischer Fragen vor der Bestellung, kann in einzelnen Fällen aber auch über Videokonsultationen o.Ä. stattfinden. Telemedizinische Angebote wie Online Kliniken, welche auf Basis einer Online Sprechstunde funktionieren, sind jedoch in Ihrem Handelsspektrum eingeschränkt. So kann längst nicht jedes Krankheitsbild sinnvoll und angemessen behandelt werden. Gängige behandelte Krankheitsbilder und verschriebene Medikamente ist aber insbesondere Viagra.

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Trotzdem online ein Rezept bekommen

Und EU-Bürger genießen darüber hinaus ein entscheidendes Recht. Möchte sich ein Patient von einem Arzt im EU-Ausland, fernab seines Heimatsstaates, behandeln – und ein Rezept ausstellen – lassen, so ist ihm dies gestattet (EU-Patientenmobilitätsrichtlinie).

Nun stellt sich aber die zweite Frage: Wo kann man das Rezept einlösen? Zunächst war es hier so, dass ein ärztliches Rezept, welches von einem in der EU zugelassenen Arzt ausgestellt wurde, grundsätzlich in allen Mitgliedsstaaten Gültigkeit besaß. So konnte man auch zur heimischen Apotheke gehen oder es sich in einer deutschen Versandapotheke bestellen. Doch weil die EU-Online-Ärzte und -apotheken dies ausnutzten, gilt nun in Deutschland das Fernverschreibungsverbot in § 48 Abs. 1 Nr. 3 AMG. Demnach dürfen Apotheker in Deutschland Rezepte nur noch akzeptieren, wenn sie sicher sind, dass vorher ein direkter Kontakt zwischen Arzt und Patient stattgefunden hat. Das heißt: Der Apotheker wird zur Kontrollinstanz – er bekommt vom Gesetzgeber die Aufgabe, das Fernverschreibungsverbot umzusetzen. Es besteht also ein Verbot für deutsche (Online-)Apotheken, die Rezepte von DrEd & Co. einzulösen.

Seitdem arbeitet DrEd mit europäischen Versandapotheken zusammen, so dass nunmehr Medikamente statt Rezepten verschickt werden. Doch auch hier darf man nicht von jeder EU-Versandapotheke nach Deutschland bestellen. Nach § 73 AMG unterliegen Arzneimittel aus anderen Ländern grundsätzlich einem gewerblichen Verbringungsverbot nach Deutschland. Danach dürfen Private erst einmal keine Medikamente aus dem Ausland über Online-Apotheken nach Deutschland einführen.

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Für EU-Apotheken und andere Vertragsstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums gibt es aber Ausnahmen. Die Einfuhr per Versand von in Deutschland zugelassenen Arzneimitteln ist dann zulässig, wenn die EU-/EWR-Apotheken dem deutschen Recht vergleichbare Sicherheitsstandards anwenden, § 73 Abs. 1 Nr. 1a AMG. Hierzu gibt es Liste des Bundesministeriums für Gesundheit, wonach man als „Endverbraucher“ von Apotheken aus folgenden Ländern nach Deutschland bestellen darf:

  • Island
  • den Niederlanden (hier nur, wenn gleichzeitig eine Präsenzapotheke existiert)
  • Schweden (hier nur für verschreibungspflichtige Arzneimittel)
  • Tschechien (hier nur für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel)
  • das Vereinigte Königreich

Nach all dem ist der Dienst in der Form, wie er jetzt betrieben wird, wohl noch legal.

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Ist es erlaubt Viagra online zu verkaufen?
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Ist es erlaubt Viagra online zu verkaufen?
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Darf ich rezeptpflichtige Medikamente wie Viagra aus dem EU-Ausland online bestellen? Dieser Frage gehen wir im 2.Teil unserer Reihe auf den Grund. Wir beantworten Ihnen die wichtigsten rechtlichen Fragen zum Thema "Viagra kaufen" - erektionsverlust.com
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by Carsten on Erektionsverlust
Super Artikel

Wirklich toller Artikel der mal in die Tiefe geht und die rechtlichen Hintergründe beleuchtet. Klar weiß jeder das es nicht erlaubt ist, aber so die Details sind schon mal interessant.